Sonntag, 7. Februar 2016

Brennsteuer nicht enthalten

Nachdem öffentlich bekannt geworden ist, dass die Lausitzer (Braunkohle-) Gemeinden in der nächsten Zeit Briefe mit Rückforderungen sämtlicher in 2015 gezahlter Steuer-Vorauszahlungen von Vattenfall erhalten, hat sich das Wedel-Schaulauer Tageblatt mit der Frage beschäftigt, wie es mit den Steuer-Einnahmen für Wedels "Dreckschleuder" aussieht.

Der Hintergrund für die Steuer-Rückforderung ist, dass die Vattenfall GmbH jetzt Gewinne aus Kohle gegen Verluste aus anderen Energiebereichen kumuliert.

Und siehe da:
Wedels Etat bleibt von Vattenfalls Stromgeschäftsverlusten nicht verschont. Auf Anfrage dieser Zeitung sagte Sprecherin Kristina Hillmer, die Stadt müsse mit einer Gewerbesteuer-Rückzahlung für 2014 rechnen, auch für 2015 sei ein Rückzahlungsbescheid zu erwarten. Vattenfall zahlt in Wedel Steuern für den Heizkraftwerk-Betrieb.

Bürgermeister Niels Schmidt sagte auf Nachfrage, er sei über die Entwicklungen informiert. Sie werde bei der Finanzplanung berücksichtigt. Dazu der Artikel im Wedel-Schulauer Tageblatt: Vattenfall: Totalausfall bei Steuern?
"Zudem sei bereits eine Rückzahlung veranlasst worden." (BM Schmidt)
"Für 2014 bedeutet dies voraussichtlich eine Rückforderung der gezahlten Gewerbesteuervorauszahlungen 'bis auf einen sehr geringen Betrag'. Auch für 2015 sei aufgrund anhaltend niedriger Strompreise mit einem Rückzahlungsbescheid für Vorauszahlungen zu rechnen, so Hillmer. Und: 'Da sich auf absehbare Zeit keine Verbesserung der erwähnten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für unsere Geschäftstätigkeit abzeichnet, müssen wir weiterhin mit negativen Ertragsaussichten kalkulieren.'"
Es muss endgültig Schluss sein, mit dem unnötigen Ganzjahres-Betrieb der "Dreckschleuder Wedel". Spätestens nach Inbetriebnahme des neuen Gas-Heizwerks am Haferweg in Altona gibt es nicht mal mehr den Vorwand mit der Versorgungsnotwendigkeit der Hamburger mit Fernwärme.

So kann man es auch sagen:
"Schlecht für die Gesundheit, extrem häßlich und keine Gewerbesteuern für Wedel. Das Kraftwerk hat für uns und unsere Stadt keinen Sinn mehr - reißen wir es ab!" (Zitat aus einem Post auf Facebook; Mein Wedel - In allen Farben und Tönen)
Kerstin Lueckow,
für die BI

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