Samstag, 22. Dezember 2012

Frohe Weihnachten!

Die Bürgerinitiative "Stopp! Kein Mega-Kraftwerk Wedel" wünscht allen Unterstützern ein wunderbares Weihnachtsfest und besinnliche Stunden im Kreise der Lieben.

Vielen Dank von uns allen für die großartige Hilfe und die vielen Spenden! Hoffentlich wird dies durchs Christkind belohnt.

Wir haben noch viel vor. Im Januar, nach den Feiertagen, geht es weiter. Bitte unterstützen Sie uns auch im kommenden Jahr.

Kerstin Lueckow
BI

Dienstag, 18. Dezember 2012

Das LLUR wirds schon richten - Nee, nee

Brief an den Bürgermeister der Stadt Wedel von Kerstin Lueckow. Briefe geben nicht automatisch die Meinung aller BI Mitglieder wieder.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schmidt,
die Menschen der Bürgerinitiative "Stopp! Kein Mega-Kraftwerk Wedel"
haben sich zusammen geschlossen, um die gesetzlich vorgesehene
Möglichkeit der Bürgerbeteiligung zu nutzen. Üblicherweise werden
hierzu Fachanwälte im Bereich Verwaltungsrecht hinzu gezogen. Diese
Möglichkeit haben wir genutzt.

Sie haben uns mehrmals mitgeteilt, dass Sie außerhalb des
Genehmigungsverfahrens keinen rechtlichen Gesprächsbedarf sehen.

Die Stadt Wedel ist grundsätzlich zuständig für die Beplanung von
Flächen, die zum Bereich der Stadt Wedel gehören. Dazu gehört auch das
Kraftwerksgrundstück. Die Größe und Höhe der Gebäude und die überbaute
Grundstücksfläche (zum Beispiel für den offenen LuKo) gehört zum Bereich
Planungshoheit der Stadt.

Diese Bereiche und auch jegliche Alternativprüfung obliegen nicht der
Prüfung durch das LLUR. Dort werden andere Dinge, wie zum Beispiel das
Einhalten der Lärmgrenzen, abgedeckt.

Wir, eine große Anzahl von Bürgern in Rissen und Wedel, halten es für
dringend geboten, dass Sie ein Gespräch über diesen Teil der Genehmigung
im Rahmen der Bürgerbeteiligung mit unserem beauftragten Anwalt führen.
Dieses sollte für den Bürgermeister einer Stadt eine Selbstverständlichkeit bedeuten.

Sie sind von den Bürgern gewählt und somit auch den Bürgern verpflichtet.

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Lueckow

BÜRGER!meister

Brief an den Bürgermeister der Stadt Wedel von einem Wedeler Bürger. Briefe geben nicht automatisch die Meinung aller BI Mitglieder wieder.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schmidt,

ich schreibe Ihnen als Teilnehmer an den verschiedenen BI-Sitzungen "Stopp! Kein Mega-Kraftwerk Wedel".

Sie hatten Frau Lueckow mit Email vom 05.12.2012 auf deren Schreiben vom 28.11.2012 geantwortet. Aus Ihrem Schreiben konnte ich lernen, dass Sie Bürgermeister sind und somit die Gesamtinteressen der Stadt und seiner BürgerInnen berücksichtigen müssen.

Frau Lueckow hat im Schreiben an Sie informiert, dass der Rechtsanwalt der Bürgerinitiative, Herr Dr. Fricke, Sie mehrmals angerufen hat und um einen Rückruf gebeten hatte. Dieser Bitte sind Sie nicht nachgekommen, obwohl Dr. Fricke mit Ihnen nicht grundsätzliche energiepolitische Diskussionen führen wollte, noch zu Hamburger Umweltaktivisten gehört.

Wie Ihnen von hochrangigen Beamten der Stadt Wedel berichtet wurde, wurde im Erörterungsverfahren auch über das Planungsrecht der Stadt Wedel gesprochen. Sie als Bürgermeister von Wedel waren im Erörterungsverfahren nicht anwesend, obwohl es sich um das wohl wichtigste Projekt in Wedel handelt, dass auch in Zusammenhang mit dem BusinessPark gesehen werden muss. Daher werde ich den genauen Wortlauf aus dem Protokoll abwarten, welches das Gesagte von der Justiziarin des LLUR wieder geben wird, bevor ich dazu Stellung beziehe. Ich habe den Wortlaut anders gehört. Dr. Fricke wollte mit Ihnen aber über den B-Plan sprechen. Warum sind Sie der Bitte von Fr. Fricke, von 500 Wedeler und Rissener BürgerInnen der BI und den Bewohnern des Elbufers Wedel (ca. 5.000 leben insgesamt in dem Gebiet) nicht nachgekommen?

Wir haben uns die Begründung der Herausnahme der Kraftwerksfläche aus dem B-Plan der Stadt Wedel angesehen. Es steht dort u. a.: "Bei der Beurteilung…handelt es sich um die schnellste Lösung; ein aufwendiges Bebauungsplanverfahren kann vermieden werden". Dieser Punkt mit der schnellsten Lösung ist wohl Anbetracht der geplanten zeitlichen Bau- und Inbetriebnahme des Kraftwerks eine völlige Fehleinschätzung und wird m. E. auch in der rechtlichen Bewertung ein wesentlicher Bestandteil sein. Was auch die zeitliche Versorgung mit Warm-Wasser (aus Wedel) der Hamburger Stadtteile betrifft, darüber braucht sich unsere Gemeinde keine Gedanken zu machen, da ausreichend Alternativen in Hamburg zur Verfügung stehen.

Abschließend lassen Sie mich sagen, dass die Rückfragen über das Kraftwerk, die aus der Politik gekommen sind, doch teilweise sehr naiv bis blind waren. Wesentlichen Politikern war u. a. nicht bekannt, dass dieses neue Kraftwerk eine Luftkühlung hat und Spaziergänger, die später einmal auf dem Weg von Rissen nach Wedel wandeln, aus dem Luftkühler mit über 103 dBA Lärm "berieselt" werden. Wahrscheinlich liegt der Lärm während des Betriebs weit höher, da in der Natur der Sache sich an drehenden Teilen Abnutzungserscheinungen und sich mit der Zeit ein Verschleiß einstellt. Solche hohen Lärmbelästigungen treten sonst beim Start von Düsenflugzeugen und bei Arbeiten mit Presslufthämmern auf, nur sind sie bei uns im Kraftwerk in Wedel dann dauerhaft – tags und nachts. Diese Luftkühlung liegt direkt am geplanten neuen Hafen des BusinessParks, mit den Abmessungen 100m x 40m und ca. 30 m hoch, damit die Luft gut angesogen werden kann. Die Stadt Wedel wird dort wohl keine Hafenfeste organisieren können und wollen.

Zu Ihrer Anmerkung im letzten Absatz: "..die Frage nach einer "einvernehmlichen Lösung" nicht zwischen der BI und der Stadt Wedel, sondern sich allenfalls zwischen der BI und der Antragstellerin (Vattenfall) bzw. der Genehmigungsbehörde stellt." Sie sollten wissen, dass eine Genehmigungsbehörde sich an Gesetze halten muss und nicht einvernehmliche Lösungen sucht. Sie hätten als Bürgermeister diese wesentliche Aufgabe übernehmen können und müssen, wie Sie es gezeigt haben bei der Sorge um die Lärmbelastung des BusinessPark Geländes durch das geplante Kraftwerk, aber nicht bei der Lärmbelastung mit der Schule und Kindergärten und den Bewohnern, die sich in einem reinen Wohngebiet ein Haus oder eine Wohnung gekauft haben.

Mit freundlichen Grüßen,
ein Wedeler Bürger, der Redaktion bekannt.

Montag, 17. Dezember 2012

Vattenfall - ein guter Nachbar und Partner?

Wie ist es denn, neben einem Vattenfall Kraftwerk zu wohnen? Es gab Zeiten, da war dies für viele Anwohner wenig problematisch. Im Sommer konnte man in Ruhe in seinen Gärten sitzen, die Wochenenden waren erholsam und Alarm und Lärm beim Entladen der Kohleschiffe beschränkte sich auf rund ein Dutzend Male und dies hauptsächlich im Winter. Und im Hinterkopf hatten die Anwohner die Aussagen Vattenfalls, das Kraftwerk bis Mitte des Jahrzehnts stillzulegen.

Tja, was ist daraus geworden?

Als erstes wurden hier aufgrund von Gleisarbeiten monatelang 2 kleine Schiffe am Tag entladen. Verbunden mit ständigen Alarm, dies auch am Samstag und Sonntag ab sechs Uhr morgens. Ausschlafen? Ruhe im Garten? Gar nicht dran zu denken. Information durch Vattenfall? Fehlanzeige!

Dieses Kraftwerk liegt zwischen zwei Wohngebieten und darf nur mit Auflagen betrieben werden. Diese sind z.B. Einhaltung der Lärmgrenzen für allgemeine Wohngebiete (40dB in der Nacht) und die Entladung von Schiffen nur in Ausnahmefällen am Sonntag.

Nun, die Gleisbauarbeiten sind beendet. Kehrt jetzt wieder sonntägliche Ruhe ein? Mitnichten! Es wird einfach fröhlich weiter gemacht. Und zu allem Überfluss wird noch ein neuer Alarm eingeführt, der deutlich an eine Feuersirene erinnert. Warum auch nicht den ganzen Tag Menschen mit Sirenen beschallen! Rücksichtnahme? Ein Fremdwort für Vattenfall.

Damit nicht genug. Ist es nicht schön, wenn man am Sonntag morgen die Kohlehalde mit rostigen Raupen bearbeitet? Wohnen hier Menschen?

Dieses Jahr wurde eine große Revision durchgeführt. Es gibt Häuser, in denen Wände und Fußböden vibrieren. Dieses löst bei den Betroffenen Angstgefühle aus. Erklärung von Vattenfall? Fehlanzeige! Wir haben nichts verändert! Angehen der Probleme? Wozu?

In den ersten Häusern ist ein tiefes Brummen zu hören, besonders in den Fensterrahmen. Diese Räume sind faktisch nicht mehr nutzbar.

Und jetzt zu der Einhaltung der Lärmgrenzen. Diese werden insbesondere bei Ostwind deutlich überschritten. Selbst in Rissen wachen Menschen teilweise mitten in der Nacht auf, da das Kohlekraftwerk auf einmal sehr laut ist.

Und an wen sollen sich all diese Menschen wenden? An unsere Stadtverwaltung? Der Auftritt der städtischen Mitarbeiter beim Erörterungstermin hat vor allen Dingen eins gezeigt: Die Bewohner des Elbhochufers spielen bei allen Überlegungen keine Rolle.

So kommt es nun, dass die ersten Häuser leer stehen und viele Menschen nur noch einen Gedanken haben. Bloß schnell weg aus Wedel. Da brauchen wir gar nicht erst auf den Bau eines GuDs zu warten!

Kerstin Lueckow,
Anwohnerin

Samstag, 1. Dezember 2012

Nächstes BI-Treffen Di, 04.12.2012

Liebe Mitstreiter,
unser nächstes Treffen findet
Di, den 04.12.12 um 19:30 Uhr im ISI'S CHAMÄLEON, Rudolf-Breitscheid-Str. 40
in Wedel statt.

Liebe Grüße,
die BI